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„Quo vadis, GroKo? Was folgt nach dem do

Zunächst stimmt mich als Politikerin nachdenklich, wie mit Andrea Nahles in den letzten Tagen umgegangen wurde. Vor ihrer Konsequenz, gleichzeitig vom doppelten Amt als Partei- und Fraktionschefin zurückzutreten, habe ich daher Respekt. Andrea Nahles habe ich als faire Kollegin kennengelernt und bedauere ihren Rückzug aus dem Deutschen Bundestag. Der Rücktritt von Andrea Nahles ist allerdings […]

„Klimaschutz kennt keine Alternative: Mi

ein „Bericht aus Berlin“ von Christine Aschenberg-Dugnus Damit das Fortbestehen der Lebensgrundlage jetziger und künftiger Generationen durch stabile Klimaverhältnisse gesichert bleibt, sind schnelle politische Strategien zum Klimaschutz unabdingbar. Der Ansatz der Freien Demokraten fußt zunächst auf der Kraft des technischen Fortschritts. Wir machen uns für einen vielfältigen Energiemix stark und stehen neuen Technologien dabei offen […]

„Wie halten Sie es mit dem Urheberrecht

ein „Bericht aus Berlin“ von Christine Aschenberg-Dugnus Die EU hat gestern der vielerorts diskutierten Urheberrechtsreform für das Internet zugestimmt. Besondere Bedeutung haben dabei die sogenannten Upload-Filter. Diese Filter überprüfen ohne Eingriff von Menschen, welche im Netz hochgeladenen Inhalte legal, welche illegal sind. Erst am vergangenen Wochenende haben die Proteste gegen die Reform einen neuen Höhepunkt […]

„Welchen Stellenwert haben für Sie die „

Ein „Bericht aus Berlin“ von Christine Aschenberg-Dugnus Der Umwelt- und Klimaschutz liegt mir besonders am Herzen und ist gleichzeitig eine wichtige Aufgabe für die Politik: Wir müssen die Lebenschancen künftiger Generationen durch saubere Luft, reines Wasser und fruchtbare Böden sichern und uns für eine ausreichende Energieversorgung sowie insgesamt ein stabiles Klima einsetzen. Der Einsatz für […]

„Müssen die Grenzwerte für Feinstaub und

ein „Bericht aus Berlin“ von Christine Aschenberg-Dugnus. Durch die steigende Zahl von Gerichtsurteilen zu überschrittenen Grenzwertmessungen spitzt sich die Debatte um die Luftreinhaltung und entsprechende Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten weiter zu. Hintergrund sind Rechtsvorschriften der Europäischen Union, die Grenzwerte für die Luftschadstoffbelastung vorgeben. Immer wieder wird die Forderung laut, nach der die Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid […]